Sitzung
GR/015/2023
Mandant
Gemeinde Memmelsdorf
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
Memmelsdorf, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
13.12.2023
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Bauleitplanung
 
Ö 1.1
Bebauungs- und Grünordnungsplan "Erweiterung mit 3. Änderung Bebauungsplan Schmittenau";
 
Ö 1.1.1
Abwägung der im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits-, Behörden- und Trägerbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: mehrere Beschlüsse

 
Ö 1.1.2
Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 2
Zuschussangelegenheiten
 
Ö 2.1
Antrag des SV Weichendorf vom 05.07.2022 auf Zuschuss für die Anschaffung einer Außentreppe am Sportheim

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.2
Antrag des SV Weichendorf vom 04.07.2023 auf Zuschuss zur Ersatzbeschaffung eines Rasenstriegels

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.3
Antrag des RSV Drosendorf vom 01.09.2023 auf Zuschuss zur Ersatzbeschaffung eines beweglichen Fußballtores

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 der Gemeinde Memmelsdorf; Feststellung und Entlastung zur Jahresrechnung 2021 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO

Beschluss: mehrere Beschlüsse

 
Ö 4
Bekanntgaben des Ersten Bürgermeisters
 
Ö 4.1
Sachstandsbericht zur Baumaßnahme "Neubau Wasserleitung Memmelsdorf - Lichteneiche mit Sanierung Teilabschnitt Radweg entlang der Staatsstraße St2190"

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bekanntgaben von in nichtöffentlicher Sitzung getroffenen Beschlüssen
 
Ö 5.1
Vergabe;
Erneuerung der Wasserleitung Memmelsdorf - Lichteneiche; Nachtrag: Sanierung Radweg zwischen Zufahrt Fasanerie und Stockseestraße im Vollausbau

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG);
 
Ö 6.1
Kalkulation der Verbrauchsgebühren Wasser und Abwasser zum 01.01.2024

Beschluss: Zurückgestellt

 
Ö 6.2
1. Änderungssatzung zur Wasserabgabesatzung (WAS) zum 01.01.2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0