Sitzung
GR/007/2023
Mandant
Gemeinde Memmelsdorf
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
Memmelsdorf, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
28.06.2023
Zeit
18:15-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr
Ö 1
Bauleitplanung
 
Ö 1.1
19. Änderung Flächennutzungs- und Landschaftsplan im Bereich Bebauungs-/Grünordnungsplan "Feuerwehrgerätehaus Memmelsdorf"
 
Ö 1.1.1
Abwägung der zur förmlichen Öffentlichkeits-, Behörden- und Trägerbeteiligung gem. §§ 3 Abs .2 und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: mehrere Beschlüsse

 
Ö 1.1.2
Feststellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 1.2
Bebauungs- und Grünordnungsplan "Feuerwehrgerätehaus Memmelsdorf"
 
Ö 1.2.1
Abwägung der zur förmlichen Öffentlichkeits-, Behörden- und Trägerbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: mehrere Beschlüsse

 
Ö 1.2.2
Auslegungsbeschluss zur erneuten förmlichen Öffentlichkeits-, Behörden- und Trägerbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 1.3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Am Felsenkeller", Memmelsdorf
 
Ö 1.3.1
Abwägung der im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits-, Behörden- und Trägerbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: mehrere Beschlüsse

 
Ö 1.3.2
Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 1.4
Änderung Flächennutzungs- und Landschaftsplan im Bereich Bebauungs- und Grünordnungsplan "Solarpark an der Bundesautobahn A 70 I"
 
Ö 1.4.1
Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits-, Behörden- und Trägerbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: mehrere Beschlüsse

 
Ö 1.4.2
Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur förmlichen Öffentlichkeits-, Behörden- und Trägerbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1

 
Ö 1.5
Bebauungs- und Grünordnungsplan "Solarpark an der Bundesautobahn A 70 I"
 
Ö 1.5.1
Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits-, Behörden- und Trägerbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: mehrere Beschlüsse

 
Ö 1.5.2
Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur förmlichen Öffentlichkeits-, Behörden- und Trägerbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1

 
Ö 2
Antrag der Fa. Basel auf Preisanpassung der Schülerbeförderung ab dem Schuljahr 2023/2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 3
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 und Beschlussfassung zum Finanzplan der Gemeinde Memmelsdorf bis einschließlich 2026
 
Ö 4
Antrag der Memmelsdorf Barons e.V. vom 17.03.2023 auf Zuschuss für ein Portable Hitting Turtle Backstop
 
Ö 5
Bekanntgaben des Ersten Bürgermeisters
 
Ö 6
Bekanntgaben von in nichtöffentlicher Sitzung getroffenen Beschlüssen
 
Ö 6.1
Vergabe; Kläranlage Memmelsdorf, Betonsanierung (GR 29.03.2023, TOP 1.1)
 
Ö 6.2
Vergabe; Ersatzbeschaffung eines VW T6 Transporters für den gemeindlichen Bauhof (BUA 17.05.2023, TOP 1)
 
Ö 7
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.05.2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0