Sitzung: 23.02.2022 GR/002/2022
Beschlüsse:
Beschluss zu 2.2 PV-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden für
den Eigenbedarf
Für die Grundlagenermittlung mittels Fachplanern sind 25.000 Euro im Haushalt 2022 vorzusehen.
Mehrheitlich
beschlossen
Ja
18 Nein 1
Beschluss zu 2.3 Schaffung Förderfonds für die
Einrichtung von PV-Anlagen
Zur Förderung der Einrichtung von privaten PV-Anlagen sind 50.000 Euro in den Haushalt einzuplanen.
Mehrheitlich
beschlossen
Ja
18 Nein 1
Beschluss zur
Geschäftsordnung
Der verspätete Antrag der CSU-Fraktion wird
noch in die heutige Tagesordnung aufgenommen und unter TOP 4 ö beraten.
Einstimmig beschlossen
Ja 19
Nein 0
Beschluss 3.1 Gründung eines Jugendparlaments
Für die mögliche Schaffung eines Jugendparlaments sind 3.000 Euro in den Haushalt 2022 aufzunehmen.
Einstimmig
beschlossen
Ja
19 Nein 0
Beschluss zu 3.2 Erneuerbare Energien – BHKW
(KWK-Biomasse-Wasserstoff)
Für die Erstellung einer Machbarkeitsstudie sind 25.000 Euro in den Haushalt 2022 aufzunehmen.
Einstimmig
beschlossen
Ja
18 Nein 0
Beschluss zum Antrag
Grünes Memmelsdorf zur Behandlung verspätet eingehender Haushaltsanträge
Wenn bei Anträgen der Fraktionen im Rahmen der
Haushaltsdebatte vorgegebene Fristen nicht eingehalten werden, sind verspätet
eingereichte Anträge von der Verwaltung zurückzuweisen, mit dem Verweis auf die
anstehende Haushaltsdebatte des Folgejahres.
Ja 10 Nein 7
/ GR Dusold nicht
anwesend /