Beschluss zu Antrag 1a:

 

Der Gemeinderat stimmt der bereits erfolgten Mittelerhöhung um 15 % für eine nachhaltige Beschaffung von Büromaterial zu (HHST 0.0600.5000).

 

Einstimmig beschlossen

Ja 20  Nein 0 

 

 

 

Beschluss 1 zu Antrag 1c:

 

Der Gemeinderat stimmt der Anschaffung eines E-Bikes zu. Es sind entsprechende Mittel im Haushaltsplan aufzunehmen (HHST 1.0600 9357 E-Bike).

 

Mehrheitlich beschlossen

Ja 18  Nein 2 

 

Beschluss 2 zu Antrag 1c:

 

Der Gemeinderat stimmt der Anschaffung eines E-Lastenfahrrades zu. Es sind entsprechende Mittel im Haushaltsplan aufzunehmen (HHST 1.7711.9357).

 

Mehrheitlich abgelehnt

Ja 2  Nein 18 

 

 

/ GR Reinwald verlässt die Sitzung. /

 

 

Beschluss 1 zu Antrag 1d:

 

Der Gemeinderat befürwortet Umweltbildungsmaßnahmen im Jugendbereich und erteilt seine Zustimmung für die Aufnahme eines Ansatzes bei HHST 0.4601.6360 in Höhe von 1.000 €.

 

Einstimmig beschlossen

Ja 19  Nein 0 

 

Beschluss 2 zu Antrag 1c:

 

Der Gemeinderat lehnt die Umgestaltung der Autobahnunterführung im Rahmen eines Graffiti-Workshops ab.

 

Einstimmig beschlossen

Ja 19  Nein 0 

 

 

 

Beschluss zu Antrag 2a:

 

Der Gemeinderat befürwortet den Bau einer Querungshilfe über den Leitenbach am östlichen Ortsrand von Drosendorf im Planungszeitraum 2021 bis 2024. Die bereits veranschlagten Mittel in der Finanzplanung 2022 bei HHST 1.6900.9500 in Höhe von 75.000 € sind zu belassen.

 

Mehrheitlich angenommen

Ja 17  Nein 2 

 

Beschluss zu Antrag 2b:

 

Der Gemeinderat erklärt ausdrücklich sein Einverständnis zu den im aktuellen Haushaltsentwurf bereits eingeplanten Mitteln (HHST: 1.6300.9500, 65.000 €).

 

Einstimmig beschlossen

Ja 19  Nein 0 

 

 

 

Beschluss zu Antrag 2c:

 

Der Gemeinderat erteilt ausdrücklich seine Zustimmung zu den im aktuellen Haushaltsentwurf bereits eingeplanten Mitteln wie in der Stellungnahme der Verwaltung vorgetragen.

 

Einstimmig beschlossen

Ja 19  Nein 0 

 

 

 

Beschluss zu Antrag 2d:

 

Der Gemeinderat erteilt ausdrücklich seine Zustimmung zu den im aktuellen Haushaltsentwurf bereits eingeplanten Mitteln wie in der Stellungnahme der Verwaltung vorgetragen.

 

Einstimmig beschlossen

Ja 19  Nein 0 

 

 

 

Beschluss zu Antrag 2e:

 

Der Gemeinderat befürwortet ausdrücklich die Anschaffung von Geschwindigkeitsanzeigeanlagen an allen Ortseingängen und erteilt seine Zustimmung für die Aufnahme eines Ansatzes bei HHST 1.6200.9350 in Höhe von 15.000 €.

 

Mehrheitlich beschlossen

Ja 15  Nein 4 

 

 

 

Beschluss zu Antrag 3a:

 

Der Gemeinderat lehnt den Antrag zur Umsetzung des Bebauungsplanes Friedhof Fasanerie in Bezug auf Planung und Umsetzung des Parkplatzes ab.

 

Mehrheitlich beschlossen

Ja 16  Nein 2 

GRin Greß nicht anwesend

 

/ GRin Braun verlässt die Sitzung – GR Reinwald kehrt zur Sitzung zurück. /

 

 

Beschluss zu Antrag 3b:

 

Strukturell und finanziell sieht die Gemeinde Memmelsdorf derzeit keinen Spielraum zur Bildung eines Umweltfonds. Der Antrag wird abgelehnt.

 

Mehrheitlich beschlossen

Ja 15  Nein 4 

 

 

 

Beschluss zu Antrag 3c:

 

Der Gemeinderat befürwortet den kommunalen Ausbau von projektbezogenen PV-Dachanlagen auf geeigneten öffentlichen Gebäuden und auf weiteren geeigneten Freiflächen der Gemeinde.

 

Einstimmig beschlossen

Ja 19  Nein 0 

 

 

/ Erster Bgm. Schneider verlässt die Sitzung – Zweiter Bgm. Reinwald übernimmt den Vorsitz /

 

 

Beschluss zu Antrag 3d:

 

Der Gemeinderat lehnt den Antrag auf Erhöhung des Pauschalansatzes für den Straßenunterhalt ab.

 

Mehrheitlich abgelehnt

Ja 17  Nein 1 

Erster Bgm. Schneider nicht anwesend

 

 

/ Erster Bgm. Schneider kehrt zur Sitzung zurück und übernimmt wieder den Vorsitz /