Sitzung
GR/008/2022
Mandant
Gemeinde Memmelsdorf
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
Memmelsdorf, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
26.10.2022
Zeit
18:00-19:57 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 28.09.2022

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 
Ö 2
Offene Ganztagsschule im Grundschulbereich (OGTS) - Anmeldezahlen und Entwicklung Schuljahr 2022/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 3
Bauleitplanung
 
Ö 3.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Am Felsenkeller" mit integriertem Grünordnungsplan;
 
Ö 3.1.1
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 3.1.2
Beschluss zur Unterrichtung der Öffentlichkeit

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 4
Aufhebung der Gestaltungssatzung der Gemeinde Memmelsdorf für den Ortskern von Memmelsdorf vom 20.11.1992

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 5
Bestellung eines Erbbaurechtes an den Gemeindegrundstücke Fl.Nr. 356, 356/7 und 357 Gem. Memmelsdorf für den SV Memmelsdorf

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1

 
Ö 6
Neuerlass der Verordnung über die Einschränkung des freien Umherlaufens von großen Hunden und Kampfhunden (Hundeanleinverordnung - HAV)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 7
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes; Erlass einer Hundesteuersatzung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6

 
Ö 8
Bekanntgaben des Ersten Bürgermeisters
 
Ö 8.1
Sachstand zur Umsetzung des Tarifvertrages TV-Fahrradleasing

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Bekanntgaben von in nichtöffentlicher Sitzung getroffenen Beschlüssen
 
Ö 9.1
Vergaben; Digitales Schließsystem für die Ferdinand-Dietz-Schule; Schulstandorte Memmelsdorf, Lichteneiche, Drosendorf (BUA 14.09.2022, TOPs 1.1.1 - 1.1.3)

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.2
Vergaben; Sanierung des Flurweges Fl.Nr. 658, Gem. Kremmeldorf (BUA 14.09.2022, TOP 1.2)

Beschluss: Zur Kenntnis genommen